ZeroCovid-Kampagne veröffentlicht Stufenplan zur Pandemiebekämpfung

Im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels am Mittwoch, 3. März, legt die ZeroCovid-Kampagne einen eigenen Stufenplan zur Pandemiebekämpfung vor. Unter dem Titel “Die Pandemie hinter uns lassen: In drei Stufen auf die Null!” werden drei Stufen von der Vollbremsung über die vorsichtige Öffnung zur Grünen Stufe beschrieben.

Gizem Fesli, Pressemitarbeiterin der ZeroCovid-Kampagne, erläutert die Risikostufe 1 “Vollbremsung” (Inzidenz über 10): “Die Stufe “Vollbremsung” erfordert sofortiges umfassendes Handeln, um eine exponentielle Ausbreitungsdynamik zu unterbinden. Damit sollen gerade angesichts der Gefahr durch die Mutationen viele Infektionen mit Langzeitfolgen (#longcovid) sowie ein weiteres Massensterben verhindert werden. Bis zu einer Inzidenz von 10 gilt: Wirtschaft, Einzelhandel und Schulen bleiben geschlossen. Wo lebensnotwendige Arbeit weitergeführt werden muss, muss diese möglichst im HomeOffice durchgeführt werden. Die Kosten des HomeOffice sind durch den Arbeitgeber zu tragen. Zudem muss umgehend die Impfstoffproduktion für die ärmeren Länder durch die reichen Länder finanziert werden.”

Zur Risikostufe 2 “Vorsichtige Öffnung” (Inzidenz unter 10) führt Fesli aus: “Die Priorität in der Stufe “Vorsichtige Öffnung” liegt auf Lockerungen im Bildungsbereich, insbesondere bei den Kitas und Schulen. Parallel soll eine vorsichtige Öffnung des Freizeit- und Kulturbereichs erfolgen, damit die Bevölkerung wieder einen Ausgleich zu den massiven psychosozialen Belastungen der Pandemie erfährt. In dieser Phase sollen zudem Ansätze einer sozial gerechten, zukunftsweisenden Gesundheitspolitik und Gesundheitsförderung etabliert werden. Im Pflegebereich sollen die Löhne mindestens verdoppelt werden, zudem sollen psychosoziale Beratungs- und Therapieangebote massiv gestärkt werden.”
In dieser Stufe müssen zudem durch die Unternehmen intensivste Anstrengungen unternommen werden, um Arbeitsplätze auf eine infektionssichere Rückkehr der Arbeiter*innen vorzubereiten.

Die sogenannte Grüne Stufe ab einem Inzidenzdwert unter 5 steht für die ZeroCovid-Kampagne unter dem Vorzeichen “Runter auf Null und Prävention künftiger Pandemien”. Gizem Fesli bemerkt dazu: “In der Grünen Stufe ist das Ziel, die Infektionen dauerhaft auf Null zu drücken. Unternehmen, die auf Basis umzusetzender Hygiene-Konzepte wieder öffnen, werden regelmäßig unangekündigt durch den Arbeitsschutz kontrolliert. Alle Unternehmen, die die Hygiene-Regeln nicht beachten, werden stillgelegt. Zudem müssen drastische Schritte zur Prävention weiterer Pandemien initiiert werden. Wir müssen die extensive Landwirtschaft und industrielle Massentierhaltung stoppen und die Treibhausgasemissionen massiv reduzieren. Es gilt Naturzerstörung und Klimakrise konsequent zu bekämpfen, um ein Zeitalter der Pandemien zu verhindern. Auch Früherkennungssysteme und vorausschauende Forschungsfinanzierung sind entscheidend, um zukünftige Pandemien rechtzeitig zu verhindern. “

Flankiert werden alle Stufen von deutlichen sozialpolitischen Maßnahmen, etwa der Anhebung des Kurzarbeitergeldes auf 100 Prozent, des sofortigen Kündigungsschutz für Arbeiter*innen sowie eines Mietenstopps, der Aussetzung von Zwangsräumung sowie von Abschiebungen. Im Bildungsbereich sollen ungenutzte Räume von Unternehmen in Lernräume umgewidmet werden, um kurzfristig mehr Platz zu schaffen. Zur Finanzierung der Maßnahmen sollen Sonderabgaben auf Unternehmensgewinne und sehr hohe Vermögen erhoben werden.

Den Aufruf der Kampagne #ZeroCovid haben mittlerweile mehr als 100.000 Menschen unterschrieben. Der vorgelegte Stufenplan formuliert Maßnahmen für alle drei Stufen in jeweils 5 Handlungsfeldern (Wirtschaft/Soziales, Bildung, Gesundheit, Wohnen, Freizeit/Einzelhandel) aus.

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